Gemeinderatssitzung
vom Mittwoch, den 18.
Juni 2013 um 19.00 Uhr, Rathaus Pullenreuth
Es handelt sich um keine offiziellen Bekanntmachungen des
Gemeinderates.
Die unabhängige Wählergemeinschaft ist jedoch um höchstmögliche
Objektivität bemüht.
I. Öffentliche GR-Sitzung: Beginn:
19.00 Uhr
Zu dieser
GR-Sitzung wahren die Gemeinderäte Norbert Reger, Greger Martin
entschuldigt
und nicht, anwesend. Für eine etwas verspätete Ankunft entschuldigt
war
Gemeinderat Bauer Robert (ab ca. 20.00 Uhr).
1. Breitbandversorgung
in Bayern im Rahmen der Richtlinie zur Förderung des
Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen in
Gewerbe- und Kumulationsgebieten in
Bayern (BbR)
Sachverhalt:
In dieser Sondersitzung musste der
Gemeinderat Pullenreuth die Weichen für eine
Zukunftsweisende Breitbandversorgung stellen.
Nachdem vor wenigen Jahren die Gemeinde Ebnath schon bei einem früheren
Zuwendungsprogramm
zum Zug gekommen war, sind jetzt die anderen
3 Gemeinden der Verwaltungsgemeinschaft Neusorg
an der Reihe.
Auf der Grundlage einer vom beauftragten
Ing.-Büro Corwese aus Seefeld erstellten
Planung hatten die Gemeinderäte zu
entscheiden, welche Gebiete im einzelnen nach
der
Ende letzten Jahres in Kraft getretenen Breitbandrichtlinie erschlossen werden
können.
Die Richtlinie sieht dabei die Förderung
von Hochgeschwindigkeitsnetzen für
Gewerbegebiete und Kumulationsgebiete (das
ist ein räumlich abgrenzbares Gebiet
mit mindestens 5 Unternehmen)vor. Da es sich nach Vorgabe der EU um ein
Programm zur Wirtschaftsförderung handelt,
ist also die bessere Versorgung von
Privathaushalten, Schulen etc. nur ein – wenn
auch erwünschter – Nebeneffekt.
H. Pichlmeier vom Büro Corwese
stellte das Ergebnis der
Versorgungsuntersuchung im Gemeinderat persönlich
vor und stand hierbei für
weitere Fragen zur Verfügung.
Der Freistaat Bayern fördert mit der
Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von
Hochgeschwindigkeitsnetzen in Gewerbe- und
Kumulationsgebieten in Bayern den
sukzessiven Aufbau von hochleistungsfähigen
Breitbandnetzen in Gewerbe-
und Kumulationsgebieten mit Übertragungsraten
von mind. 50Mbit/s im
Downstream und
mind. 2Mbit/s im Upstream (Netze der nächsten
Generation, NGA-
Netze) dort wo er nicht Marktbetrieben
erfolgt bzw. erfolgte.
Für die Gemeinde Pullenreuth
würde dies haushaltstechnisch bedeuten, dass bei
einer geschätzten Ausbausumme von geschätzt
629.000,-€ lt. Büro Corwese für die
empfohlenen Kumulationsgebiete abzüglich
des von der Regierung vorgegeben
Fördersatzes von 80% für den Landkreis
Tirschenreuth sowie einer max.
Fördersumme pro Kommune von 500.000,-€ ein
Restinvestitionsvolumen von grob
geschätzt ca. 129.000,-€ als Eigenmittel verbleiben
würde.
Beschluss : 11:0
(GR Reger Norbert und GR Greger Martin fehlten entschuldigt)
Der
Gemeinderat Pullenreuth stimmt den durch das Büro Corwese festgelegten
Kumulationsgebieten lt. Expertise vom 18.06.2013
zum Ausbau zu.
Ferner erkennt der Gemeinderat Pullenreuth nachfolgende Empfehlung des Büros
Corwese bzgl. der
weiteren Vorgehensweise wie folgt an:
• Bedarfsermittlung bei den Unternehmern
starten
• Ergebnis der Bedarfsermittlung
veröffentlichen
• Beginn des Auswahlverfahrens;
Erste Ergebnisse frühestens 2014
Die Verwaltung wird beauftragt die Maßnahme
im Haushalt 2014 mit einzuplanen.
Anwesende:
VG-Neusorg: Herr
Hofmann Albert (Schriftführer)
Herr
Roth Stefan
Herr Scherm Achim
Presse: Herr Völkl aus Groschlattengrün (für die
„Frankenpost“
und den „Neuen Tag).
Zuhörer:
Herr Fiedler Joachim
Herr Guha Helmut
Frau Weiß
Franz
Herr Heinl Willi
Herr
Wolf Hubert