Gemeinderatssitzung
vom Montag, den 15. Oktober 2012 um 19.00 Uhr, Rathaus Pullenreuth
Es handelt sich um keine offiziellen Bekanntmachungen des Gemeinderates.
Die unabhängige Wählergemeinschaft ist jedoch um höchstmögliche Objektivität bemüht.
I. Öffentliche GR-Sitzung: Beginn: 19.00 Uhr
Vom Gemeinderat waren Bgm. Pirner und GR Hans Müller (wg. Krankheit entschuldigt) und nicht anwesend.
Da sich die die Zuständige Sachbearbeiterin des ALE Frau Bock leider etwas verspätete, wurden die TOP 3. Informationen und TOP 4. Anfragen, einvernehmlich vorgezogen.
3. Informationen
Bürgermeisterin Hawranek informierte unter anderem über:
a) bzgl. der Anfrage von GR Hans Müller in der letzten Gemeinderatssitzung, in
welchen Abständen denn die Straßenlaternen gewartet werden bzw. wie lange es
dauert, bis eine defekte Laterne, nach der Meldung repariert wird, teilte Frau
Hawranek mit, dass die defekte Laterne in Trevesen, nach der Meldung schon
repariert sei. Laut Vertrag, ist die EON verpflichtet, schadhafte Laternen innerhalb
von 10 Tagen nach Schadensmeldung in Ordnung zu bringen.
b) Frau Hawranek teilte des Weiteren mit, dass eine junge Familie im Bereich der
Gemeinde Pullenreuth ein Landwirtschaftliches Anwesen zur Übernahme und
zur weiteren Bewirtschaftung sucht. Sollte jemand Interesse an einem
Hofnachfolger haben oder einen solchen suchen, so kann sich dieser auf der
Verwaltung melden um einen Kontakt herzustellen.
4. Anfragen
a) GR Franz Josef teilte mit, dass er vom Betreiber der Hammerschänke gefragt
wurde, ob nicht auch bei ihm Parkplätze auf der ehemaligen Staatsstraße, ähnlich
wie bei der Metzgerei Weiß, auf die Fahrbahn markiert werden könnten.
Frau Hawranek regte an, dies zusammen mit in kürze anstehenden
Straßen – Markierungsarbeiten zu erledigen. Grundsätzlich würde nichts gegen
eine Markierung sprechen, so Hawranek.
b) GR Norbert Reger teilte mit, dass er vom Besitzer des Grundstücks, auf dem das
ehemalige Bartusch Häuschen steht darauf angesprochen wurde, ob man dieses
nicht beseitigen könnte. Es Wohne niemand mehr in dem Gebäude und da es
nicht mehr instand gehalten werde, birgt es auch gewisse Gefahren mit sich. Er
plädierte, dieses kleine Holzgebäude auf Kosten der Gemeinde zu entsorgen. Der
Besitzer habe für die gesamten 50 Jahre der Nutzung durch die Familie Bartusch
keinen Cent genommen. Jetzt wolle er sein Grundstück aber wieder
Landwirtschaftlich nutzen.
Der Gemeinderat kam überein, dieses Holzgebäude noch vor Einbruch des
Winters abzubrechen. Die Eingebaute Klärgrube kann evtl. zu einem späteren
Zeitpunkt entsorgt, ausgebaut bzw. abgebrochen werden.
c) GR Stephan Heindl regte an, dass die Bauhofbediensteten doch den
Gemeindeeigenen Schneepflug farblich ein wenig auffrischen sollen. Nachdem
ein neuer Unimog angeschafft wurde, kann man doch nicht mit dem alten
verrosteten Pflug unter die Leute fahren. Ihm sei auch klar, dass eine solche
einfache farbliche „Renovierung“ nicht ewig halte doch sollte hier schon ein
wenig Eigenstolz der Arbeiter mit von der Partie sein. Der Verantwortliche
Vorgesetzte (der Bürgermeister) müsse dafür Sorge tragen, dass der
Gemeindliche Bauhof in der Bevölkerung nicht „unordentlich“ daherkommt.
Besonders freute Heindl, dass Frau Hawranek nach dem vorangegangenen
gestrigen Gespräch, während des Umzugs beim Wendelinsritt in Trevesen, diese
Anregung sofort aufgriffen und schon Heute mit dem Bauhof abgesprochen hat.
Des Weiteren merkte Heindl an, dass in der Tageszeitung zu lesen war, die
Gemeinde Pullenreuth habe gemeinsam mit der Gemeinde Neusorg ein neues
Fahrzeug für den Wasserwart (Herrn Schwarz) angeschafft. Für ihn, so Heindl
werde hier ein Eindruck unter der Bevölkerung erweckt, der nicht den
tatsächlichen Gegebenheiten entspreche. Er möchte hiermit richtig stellen, dass
die Gemeinde Pullenreuth mit der Gemeinde Neusorg kein Fahrzeug für den
Wasserwart gekauft habe zumindest offiziell. Der Gemeinderat wisse hiervon
nichts. Dieses sei allem Anschein nach durch die Gemeinde Neusorg alleine
angeschafft worden. Es bestehe zwischen den Gemeinden Pullenreuth und
Neusorg lediglich eine Zweckvereinbarung darüber, die oberste Betreuung
unserer Wasserversorgungsanlage momentan durch den Wasserwart der
Gemeinde Neusorg durchführen zu lassen, da dieser über die nötige Ausbildung
verfüge. Unser eigenes Gemeindpersonal darf den Betrieb unserer Anlage
mangels Ausbildung alleine nicht überwachen.
Für diese Arbeit müssen wir anteilig an die Gemeinde Neusorg bezahlen.
Wie sich diese Gegebenheit in Zukunft entwickeln wird, wird die Zeit mit sich
bringen.
Heindl sei der Meinung, dass wir uns selber einen Wasserwart leisten müssten
und das auch könnten. Dieser sei außerdem jederzeit, neben seinen Aufgaben
als Wasserwart, auch für andere Arbeiten einsetzbar. Er denke hier besonders
daran eine junge interessierte Mitbürgerin oder einen Mitbürger eigens dafür
auszubilden.
1. Neugestaltung Umfeld Kindergarten, Bauhof und Mengersreuther Straße
Hier: Beratung mit der ALE
Sachverhalt:
Zu diesem TOP war dann auch Frau Huberta Bock vom ALE anwesend. Sie wollte an
diesen Abend in Erfahrung bringen, wie sich der Gemeinderat die Zukunft der
Dorferneuerung denn insgesamt vorstellt. Sie habe in der letzten Sitzung der
Teilnehmergemeinschaft den Eindruck gehabt, dass aus dem ganzen momentan ein
wenig „die Luft“ raus sei. Man müsse jetzt versuchen, die Teilnehmergemeinschaft,
den Gemeinderat und vor allen Dingen die Bevölkerung wieder an einen Tisch zu
bringen um gemeinsam, den Wünschen und Bedürfnissen der Gemeinde
Sorge zu tragen.
Nun wurde durch die Mitglieder des Gemeinderats zu verschiedenen Themen
Stellung bezogen.
GR Heindl Stephan gab zu Bedenken, dass in genau dieser angesprochenen
Versammlung der Teilnehmergemeinschaft, durch einzelne Mitglieder geäußert
wurde, dass die derzeitige Vorgehensweise bei der Dorferneuerung in der
Bevölkerung nicht mehr vermittelbar sei. Es wurden schon große Fehler gemacht,
war zu hören.
An manchen Stammtischen werde gar von planerischem Irrsinn gesprochen, so
die Worte einiger Teilnehmer.
GR Reger Norbert sah den Unmut in der Bevölkerung darin, dass verschiedene
Sachen angefangen aber nicht zu Ende geführt wurden z.B. die Mengersreuther
Straße. Mann fange an jedem Eck an und bringt nichts wirklich zu Ende. Natürlich
so Reger, kam der Gemeinde die Erweiterung des Kindergartens in die Quere und
deswegen sei er auch dafür, dass im Umfeld des Kindergartens was geschehen
müsse. Mit den Planungen des Büros Böhringer aus Bad Alexandersbad ist man
schon seit längeren nicht mehr glücklich und so sei auch ihm, die Planung für das
Kindergarten Umfeld weder planerisch noch finanziell durchdacht und aller
Wahrscheinlichkeit für die Gemeinde so auch nicht finanzierbar.
GR Pschörrer Max wiederholte die Forderung doch einen anderen Planer
einzuschalten. Dieser müsse auch etwas von der finanziellen Leistungsfähigkeit der
Gemeinde wissen. Pompös Planen könne schließlich jeder. Er kann sich vorstellen,
auch mit einfacheren Mitteln etwas erreichen zu können.
Nach längerer Diskussion regte Frau Bock an, jetzt speziell für das Umfeld des
Kindergartens einem Malwettbewerb unter den Kindern anzuregen um im
Zusammenhang damit, besonders auch mit den Eltern und der Bevölkerung zu
Versuchen in Erfahrung zu bringen, was denn vermisst werde bzw. was sich die
Bevölkerung dort wünschen würde.
Danach sollte gezielt ein neuer Planer ausgewählt werden. Nicht zu unterschätzen
sei hier auf alle Fälle eine gewisse Sympathie, welche zwischen den einzelnen
Vertragspartnern vorhanden sein sollte. Für Sie wichtig sei, bei den einzelnen
Projekten auf alle Fälle die Bevölkerung einzubeziehen. Evtl. könne man diese mit
einem Fragebogen oder ähnlichen nach ihren Wünschen und Bedürfnissen
befragen. Sie würde dann zu gegebener Zeit wieder eine Sitzung der
Teilnehmergemeinschaft einberufen. Denkbar sei für sie auch eine richtige
Bürgerversammlung.
GR Heindl Stephan fühlte sich dazu gezwungen nebenbei zu äußern, dass dieser
Ummut unter den Bürgern doch meist durch den Bürgermeister allein
herbeigeführt wurde.
Seine Sturheit und seine in vielen Dingen besserwisserische Art und der unbändige
Drang, Vorhaben ohne Rücksicht auf Verluste in militärischer Weise
Durchzupeitschen suche seinesgleichen. Anzumerken ist hier im besonderen, dass
er offensichtlich nicht sehr viel Ahnung vom baulichen habe.
Gut gemeinte Verbesserungsvorschläge, kommen sie vom „falschen“ Gemeinderat,
werden meist einfach ignoriert bzw. gerne auch von ihm ins lächerliche gezogen.
Hervorzuheben ist hier z.B. der unmögliche Streckenverlauf des Radweges in
Richtung Funkenau oder der geistlose Bordstein beim Anwesen Schenkl Karl.
Genau diese offensichtlichen Fehler wurden vom Gemeinderat erkannt und
mehrmals, schon vor bzw. während des Bau´s, durch Gemeinderatsmitglieder
bemängelt. Leider waren dies allem Anschein nach, in den Augen des
Bürgermeisters eben auch wieder die falschen. Es drängt sich schon fast der
Verdacht auf, dass manches gerade deswegen so falsch gemacht wird um gute
Einfälle zu untergraben. Scheinbar möchte unser Bürgermeister hier den
Eindruck erwecken, er sei unfehlbar. An dieser Stelle ist es uns außerdem wichtig
zu erwähnen was eh schon jeder weiß, dass eben niemand unfehlbar ist!
Eine Befragung der Bürger mittels Fragebogen hält Heindl für den völlig falschen
Weg. Man müsse mit den Bürgern sprechen, wenn nötig eben persönlich und genau
dies kann unser Bürgermeister einfach nicht.
Er, so Heindl unterstützte auch den Gedanken von GR Plannerer Stefan, der eine
stärkere Einbeziehung bzw. turnusgemäße Baustellenbegehungen mit dem
gesamten Gemeinderat während laufender Bauarbeiten forderte. Jeder müsse sich
hier ganz einfach mehr einbringen und interessieren.
Besonders erfreut war Heindl auch über die Zusage von Frau Bock, dass nach
einem Ortstermin zusammen mit den Gemeinderäten der UWG und den Architekten
Herrn Albrecht Strohn in der Ortsmitte von Trevesen und nach Rücksprache mit
Herrn Perzl vom ALE eine Förderung für den Ortsteil Trevesen in einer „einfachen
Dorferneuerung“ durchaus denkbar ist.
Förderfähig wäre hier außer dem Dorfanger evtl. auch eine energetische Sanierung
für das „Haus der Vereine“. Sie könne sich hier für Trevesen ein wunderbares
Projekt vorstellen. Wann jedoch eine solche Maßnahme durchgeführt werden kann
ist momentan und Schlussendlich noch nicht zu sagen. Planungen des ALE gehen
über viele Jahre, so Frau Bock.
Beschluss: 11:0 (Bgm. Pirner und GR Hans Müller fehlen aus gesundheitlichen
Gründen)
Der Gemeinderat Pullenreuth beschließt, Zum ersten durch einen Malwettbewerb im
Kindergarten und durch Einbeziehung der Eltern herauszufinden, was im Umfeld
des Kindergartens besonders vermisst bzw. was und in welcher Form geändert
werden sollte.
Zum zweiten soll dann zu gegebener Zeit ein entsprechender Planer ausgewählt
werden. Angedacht sind hier die Architekten Herr Albrecht Strohn aus
Krummenaab, Herr Kuchenreuther aus Marktredwitz und Herr Plass aus Thiersheim
ggf. werden noch weitere in die engere Auswahl genommen.
Danach soll die Bürgerbeteiligung zusammen mit der Teilnehmergemeinschaft und
der Gemeinde evtl. in einer gesonderten Bürgerversammlung gefördert werden.
2. Erschließung des Ortsteils Rothenfurth durch die Wasserversorgung Pullenreuth;
Hier: Durchführung der Baumaßnahme
Sachverhalt:
Zu diesem TOP war Herr Harald Götz vom Ing. Büro für Tiefbautechnik Fröhlich aus
Neusorg anwesend. Er erläuterte den momentanen Sachstand in diesem
Zusammenhang. Zum ersten ging er auf das momentane Wasserdargebot ein. So
sei unabhängig von dem geplanten Anschluss des Ortsteils Rothenfurth an die
Wasserversorgung Pullenreuth im Auge zu behalten, dass die von den Quellen
gelieferte Wassermenge in letzter Zeit nachgelassen habe. Die Quellschüttungen in
der Gemeinde seien noch nie übermäßig hoch gewesen. Diesjährig kann sicherlich
die extrem trockene Witterung über das ganze Jahr mit ausschlaggebend dafür
sein. Niemand könne aber mit Sicherheit sagen, wie sich die Schüttungen der
Quellen in Zukunft entwickeln werden. Den Ortsteil Rothenfurth könne man bei
einem derzeitigen durchschnittlichen Tagesverbrauch von 14m³ jedoch ohne
weiteres mit Versorgen. Dies sei so auch vom WWA-Weiden genehmigt.
Aus dem Hochbehälter Harlachberg werden derzeit etwa 100m³/tgl. entnommen, so
Götz.
GR Hans Wopperer merkte an, dass im Hinblick auf die demographische
Entwicklung der Verbrauch eher rückläufig ist und weiterhin rückläufig sein wird.
Quer durch den Gemeinderat wurden besonders die offensichtlich falschen und
unüberlegten Äußerungen durch den Zuständigen Herrn vom WWA-Weiden, Herrn
Meier, bzgl. der Modalitäten einer Bezuschussung des Vorhabens angeprangert.
Hans Wopperer hatte den Eindruck, dass man hier evtl. vorgeführt werden sollte.
Meier sprach ursprünglich von einer Förderung von etwa 80%. Nun bleiben
bereinigt etwas weniger als 50% übrig. Für die Gemeinde heißt dies, dass sich allein
für dieses Vorhaben, Mehrkosten von mind. 100.000,- Euro ergeben werden.
Es werden hier Fristen gesetzt und feste Fördersummen vorgegeben. Hier sollte
man Hinsichtlich auf die bevorstehenden Landtagswahlen die örtlichen Vertreter in
die Pflicht nehmen und diesen zu erkennen geben, dass man die Medienwirksame
Eigendarstellung unserer Staatsregierung nach außen durchaus erkannt habe.
Es kann doch nicht sein, dass offiziell Förderungen von 80% versprochen
werden, tatsächlich aber unterm Strich für die Gemeinde nur 50% herauskommen.
Hier stellt sich die Staatsregierung nach außen sehr Medienwirksam dar.
Gleiches geschieht ja seit Jahren im Bezug auf die Verbesserung der
Breitbandversorgung im ländlichen Raum.
Heindl bezeichnete die Aussagen des Hr. Meier als eine Unverschämtheit gegenüber
dem gesamten Gemeinderat.
Beschluss: 11:0 (Bgm. Pirner und GR Hans Müller fehlen aus gesundheitlichen
Gründen)
Der Gemeinderat Pullenreuth beschließt die Durchführung der Baumaßnahme
„Erschließung des Ortsteils Rothenfurth durch die Wasserversorgung Pullenreuth“
in den Jahren 2012 und 2013. Die anteiligen Zahlen (Ausgaben/Zuschüsse) für das
Jahr 2012 sind im Nachtragshaushalt einzuplanen.
Das Ing. Büro Fröhlich, Neusorg wird beauftragt, nach Inkrafttreten des
Nachtragshaushaltes die Ausschreibung frühzeitig im Frühjahr 2013 vorzunehmen.
Beschlossen wurde außerdem nach Möglichkeit, wenn keine besonders wichtigen
Punkte anliegen, die Turnusgemäße GR-Sitzung nächste Woche zu streichen.
Es gab keine weiteren wesentlichen Anfragen durch den Gemeinderat in der
öffentlichen GR-Sitzung.
Da die TOP 3 und 4 schon vorgezogen wurden beschloss die Bürgermeisterin Frau
Hawranek nach diesem Beschluss die GR-Sitzung.
Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger, beim lesen unserer letzten beiden Berichte
aus den Gemeinderatssitzungen wird ihnen sicherlich aufgefallen sein, dass
wesentlich mehr Wortmeldungen durch die Ratsmitglieder Zustande kamen. Es
wurde ganz einfach miteinander gesprochen. Sicherlich ist ihnen auch nicht
entgangen, dass beide Sitzungen durch unsere 2. Bürgermeisterin Frau Hawranek
geleitet wurden.
Es wurden Kompromisse gesucht, gefunden und weitreichende Beschlüsse gefasst.
Ein ähnliches, gemeinschaftliches Verhalten war schon zu Erkennen als damals
Herr Spörrer Hubert als 2. Bgm. die Vertretung für Bgm. Pirner übernahm. In von
ihm geleiteten Sitzungen wurde zuletzt immer, auch nach hitzigen Diskussionen,
nach Gemeinsamkeiten, nach einen Konsens gesucht mit dem jeder leben konnte.
Sicher ist es manches Mal ein schmaler Grat, und leider ist es eben oft auch nicht
möglich es jeden und allen Recht zu machen. Das wichtigste aber ist, dass man
aufrichtig und ehrlich seine Meinung vertreten kann und allen Dingen voran, haben
persönliche Befindlichkeiten nichts bei dieser Arbeit zu suchen!
Allein an den Umstand, dass miteinander gesprochen wurde ist auch zu erahnen,
welchen Einfluss und Druck unser Bgm. Pirner auf einzelne Mitglieder des
Gemeinderats nehmen und ausüben kann.
Mit Pirner wird nicht diskutiert. Pirner diskutiert nur so lange er das will und
vor allen Dingen so, wie er sich die Diskussion selber vorstellt.
Er hat die besondere Gabe, Angelegenheiten ggf. auch „Tot zu diskutieren" .
Andersgehende Gedanken als die seinen, werden von ihm in den seltensten Fällen
anerkannt. Anliegen werden, wenn ihm nicht genehm oder wenn diese mit seiner
persönlicher Arbeit und Einsatz verbunden sind nicht oder nur unter besonderem
Druck abgearbeitet.
Man könnte ohne hier einen großen Fehler zu begehen, Pirner für viele Situationen
und ohne schlechtes Gewissen als den Bremsklotz der Gemeinde bezeichnen.
Klar muss einem jedoch sein, dass ein Mensch diesen Charakters nicht oder wenn
dann nur sehr schwer zu ändern sei.
In nicht zu ferner Zukunft, liebe Bürgerinnen und Bürger gibt es jedoch eine gute
und legale Möglichkeit diesen, ja fast unhaltbaren Zustand in der Gemeinde zu
beenden. Wir haben dann wieder das Recht unseren Gemeinderat selber zu wählen.
Nicht überall auf der Welt kann man das!
Machen Sie sich schon jetzt, frühzeitig ein Bild welchen persönlichen Vertreter sie
dahin entsenden wollen, denn erst kurz vor der Wahl lässt sich mach einer einfach
nicht mehr objektiv beurteilen und einschätzen. Zu sehr hängen manche an ihren
Pöstchen und zu schwammig interpretieren sehen sie hinterher ihre Aussagen vor
der Wahl.
Die nächsten Kommunalwahlen liebe Bürgerinnen und Bürger sind bereits 2014.
Interessieren sie sich, besuchen sie unsere Gemeinderatssitzungen, schauen sie
dem Gemeinderat insgesamt und besonders den von ihnen gewählten Vertretern
auf die Finger und vor allen Dingen gehen sie dann 2014 auch zur Wahl.
Anwesende:
VG-Neusorg: Herr Achim Scherm (Schriftführer)
Frau Huberta Bock vom ALE
Herr Harald Götz vom Ing. Büro für Tiefbautechnik, Fröhlich
Presse: Herr Völkl aus Groschlattengrün für die „Frankenpost“ und
den „Neuen Tag)
Zuhörer:
Frau Christine Gärtner