Gemeinderatssitzung
vom Dienstag, dem 26. Oktober 2010
um 18.00 Uhr, Rathaus Pullenreuth
Es handelt
sich um keine offiziellen Bekanntmachungen des Gemeinderates.
Die unabhängige
Wählergemeinschaft ist jedoch um höchstmögliche Objektivität bemüht.
I. Öffentliche BUA Sitzung: Beginn:
18.00 Uhr
1.
Straßenbeleuchtung Dechantsees/Mengersreuth/Pullenreuth
a) Ortstermin, Treffpunkt um 18.00 Uhr beim
Radlertreff
b) Grundsatzdiskussion im Rathaus,
Sitzungssaal, Ausarbeitung einer Empfehlung
an den Gemeinderat
Sachverhalt:
Den genauen Sachverhalt können Sie beim GR-
Hans Wopperer in Erfahrung
bringen.
Es handelte bei dem TOP unter anderem um
die unterschiedlichen
Leuchtkörper bei der Ortsbeleuchtung im
Bereich des Radlertreffs sowie die
fehlende durchgehende Beleuchtung entlang
des Radweges zwischen dem Friedhof
und Dechantsees. Es sollte eine Empfehlung
an den Gemeindrat ausgearbeitet
werden.
Beschluss:
Es sollen erst die zu
erwartenden Kosten ermittelt und dann soll dieser TOP dem
gesamten Gemeinderat
vorgelegt werden.
2.
Wiederherstellen einer bestehende Scheune in 95704 Pullenreuth, Flurstück 291,
Gem. Lochau
Beschluss:
Der BUA Ausschuss beschloss
einstimmig diesen Bau von Seiten der Gemeinde zu
befürworten.
Herr Bruhns solle sich
um ein von der Baubehörde gefordertes, Notariell
Eingetragenes,
Fahrtrecht kümmern.
Die letztendliche Entscheidung
über die Baugenehmigung liegt bei der Baubehörde
des LRA-TIR.
3.
Informationen
4.
Anfragen
I. Nichtöffentliche
GR-Sitzung: Beginn: 19.00 Uhr
Es wurde für TOP 2
die Geheimhaltung aufgehoben.
Bisher durften
über diese Vergaben und Beschlüsse, auch nach dem Beschluss
über den Wegfall
der Geheimhaltung, weder die Angebotspreise noch das
Abstimmungsverhältnis noch einzelne
Wortbeiträge mit veröffentlicht werden.
Bürgermeister
Pirner entschied nun im Alleingang, aufgrund erheblicher
Meinungsverschiedenheiten im Gemeinderat, in Zukunft auch die
Angebotspreise
mit veröffentlichen zu lassen.
Ein entsprechender
Antrag wurde schon Anfang dieses Jahres von der UWG an den
gesamten Gemeinderat
gestellt.
Wir sind aber nach
wie vor der Meinung, dass für sehr viele
TOP der Zwang, diese
„nicht öffentlich“
zu behandeln, ganz einfach nicht gegeben ist.
Die momentane
Handhabung, welche einzig durch den Bürgermeister vorgegeben
wird ist nicht mehr zeitgemäß.
Es muss doch nicht
zwingend alles richtig gewesen sein, was Jahrzehnte so
gehandhabt wurde,
oder?
2. Umbau und Erweiterung Kindergarten
Pullenreuth, Einbau einer Kinderkrippe;
a) Vergabe Malerarbeiten
b) Vergabe Metallbauarbeiten
Beschluss a):
Der Gemeinderat
Pullenreuth beschließt den Auftrag über die Malerarbeiten zur
Baumaßnahme am
„Kindergarten Pullenreuth“ an den günstigsten Bieter, zu dem
Gesamtpreis von 11.172,47
Euro die Fa. Michael Schinner, Malermeister aus
95700 Neusorg zu vergeben.
Beschluss b):
Der Gemeinderat
Pullenreuth beschließt den Auftrag über die Metallbauarbeiten zur
Baumaßnahme am
„Kindergarten Pullenreuth“ an den günstigsten Bieter, zu dem
Gesamtpreis von 13.563,62
Euro die Fa. Metall- und Fördertechnik Scharf aus
95709 Tröstau zu vergeben.
II. Öffentliche GR-Sitzung: Beginn: 19.30 Uhr
GR Müller Hans fehlt in
dieser Sitzung aus beruflichen Gründen entschuldigt.
1. Bestellung eines Gemeinderatsmitgliedes
und seines Vertreters für die
Schulverbandsversammlung des Schulverbandes
Fichtelnaabtal-Grundschule
Ebnath-Neusorg
Sachverhalt:
Aufgrund der Neubildung eines Schulverbundes
Mittelschule mit den öffentlichen
Hauptschulen in Ebnath-Neusorg und Kemnath,
sowie Speichersdorf, löst sich der
bisherige Schulverband Fichtelnaabtal auf.
Die Gründung von zwei neuen
Schulverbänden „Schulverband
Fichtelnaabtal-Mittelschule Ebnath-Neusorg“ und
„Schulverband Fichtelnaabtal-Grundschule Ebnath-Neusorg“
besteht bevor.
Nach Art. 9 Abs. 3 BaySchFG besteht eine
Schulverbandsversammlung aus dem
ersten Bürgermeister der am Schulverband
beteiligten Gemeinde. Gemeinden, aus
denen mehr als 50 Schüler die Verbandsschule
besuchen, entsenden ferner bis
einschließlich 100 Verbandsschüler einen
weiteren Vertreter als Mitglied in die
Schulverbandsversammlung.
Aus der Gemeinde Pullenreuth besuchen 66
Schüler die Grundschule und 22
Schüler die Hauptschule. Somit muss nur für
den Schulverband
Fichtelnaabtal-Grundschule
Ebnath-Neusorg ein Mitglied aus den Reihen des
Gemeinderates bestellt werden.
Beschluss: 12:0
Als Mitglied für die
Schulverbandsversammlung des Schulverbandes
„Fichtelnaabtal-Grundschule
Ebnath-Neusorg wird Christa Bayer bestellt.
Als Stellvertreter des
Mitglieds für die Schulverbandsversammlung des
Schulverbandes Fichtelnaabtal-Grundschule
Ebnath-Neusorg wird
Gabriele Hawranek bestellt.
2. Informationen
Keine weiteren
nennenswerten Informationen durch den Bürgermeister.
3. Anfragen
GR Stephan Heindl wollte wissen, was denn
im Ortsteil Neuhof von der
Fa. Plannerer gebaut werde. In der
Bevölkerung werden von einem
Hubschrauberlandeplatz gesprochen.
GR Plannerer Stefan entkräftete dies und
erklärte dazu, dass es sich nur um
verschiedene Erdbewegungen handle welche
für die Errichtung verschiedener
Gebäude nötig sind. Ein entsprechend
nötiger Bauantrag dazu soll noch in
diesem Jahr eingereicht werden.
Ansonsten keine weiteren nennenswerten
Anfragen.
Anwesende:
VG-Neusorg:
Herr Scherm Achim (Schriftführer),
Presse:
Herr Becher Oliver, Neusorg (öffentliche
BUA-Sitzung)
Zuhörer:
Herr
Bruhns Sönke, Kunzenlohe (BUA-Sitzung)
Herr Schinner
Mathias, Pullenreuth (BUA-Sitzung)
Herr Maschauer Karl,
Pullenreuth