Gemeinderatssitzung

 

 

 

vom Dienstag, dem 26. Oktober 2010 um 18.00 Uhr, Rathaus Pullenreuth

 

Es handelt sich um keine offiziellen Bekanntmachungen des Gemeinderates.

Die unabhängige Wählergemeinschaft ist jedoch um höchstmögliche Objektivität bemüht.

 

 

 

I. Öffentliche BUA Sitzung:                                                                       Beginn: 18.00 Uhr

 

1. Straßenbeleuchtung Dechantsees/Mengersreuth/Pullenreuth

    a) Ortstermin, Treffpunkt um 18.00 Uhr beim Radlertreff

    b) Grundsatzdiskussion im Rathaus, Sitzungssaal, Ausarbeitung einer Empfehlung

    an den Gemeinderat

 

 

    Sachverhalt:

 

    Den genauen Sachverhalt können Sie beim GR- Hans Wopperer in Erfahrung  

    bringen.

    Es handelte bei dem TOP unter anderem um die unterschiedlichen

    Leuchtkörper bei der Ortsbeleuchtung im Bereich des Radlertreffs sowie die

    fehlende durchgehende Beleuchtung entlang des Radweges zwischen dem Friedhof

    und Dechantsees. Es sollte eine Empfehlung an den Gemeindrat ausgearbeitet

    werden.

 

    Beschluss:

 

    Es sollen erst die zu erwartenden Kosten ermittelt und dann soll dieser TOP dem

    gesamten Gemeinderat vorgelegt werden.

 

 

2. Wiederherstellen einer bestehende Scheune in 95704 Pullenreuth, Flurstück 291,

    Gem. Lochau

 

    Beschluss:

 

    Der BUA Ausschuss beschloss einstimmig diesen Bau von Seiten der Gemeinde zu

    befürworten.

    Herr Bruhns solle sich um ein von der Baubehörde gefordertes, Notariell

    Eingetragenes, Fahrtrecht kümmern.

    Die letztendliche Entscheidung über die Baugenehmigung liegt bei der Baubehörde

    des LRA-TIR.

 

 

3. Informationen

 

4. Anfragen

 

 

I.  Nichtöffentliche GR-Sitzung:                                                                Beginn: 19.00 Uhr

 

    Es wurde für TOP 2 die Geheimhaltung aufgehoben.

   

    Bisher durften über diese Vergaben und Beschlüsse, auch nach dem Beschluss

    über den Wegfall der Geheimhaltung, weder die Angebotspreise noch das

    Abstimmungsverhältnis noch einzelne Wortbeiträge mit veröffentlicht werden.

 

    Bürgermeister Pirner entschied nun im Alleingang, aufgrund erheblicher

    Meinungsverschiedenheiten im Gemeinderat, in Zukunft auch die Angebotspreise

    mit veröffentlichen zu lassen.

    Ein entsprechender Antrag wurde schon Anfang dieses Jahres von der UWG an den

    gesamten Gemeinderat gestellt.

 

    Wir sind aber nach wie vor der  Meinung, dass für sehr viele TOP der Zwang, diese

    „nicht öffentlich“ zu behandeln, ganz einfach nicht gegeben ist.

    Die momentane Handhabung, welche einzig durch den Bürgermeister vorgegeben

    wird ist nicht mehr zeitgemäß.

 

    Es muss doch nicht zwingend alles richtig gewesen sein, was Jahrzehnte so

    gehandhabt wurde, oder?

 

  

2. Umbau und Erweiterung Kindergarten Pullenreuth, Einbau einer Kinderkrippe;

    a) Vergabe Malerarbeiten

    b) Vergabe Metallbauarbeiten   

 

    Beschluss a): 

 

    Der Gemeinderat Pullenreuth beschließt den Auftrag über die Malerarbeiten zur

    Baumaßnahme am „Kindergarten Pullenreuth“ an den günstigsten Bieter, zu dem 

    Gesamtpreis von 11.172,47 Euro die Fa. Michael Schinner, Malermeister aus

     95700 Neusorg  zu vergeben.

 

    Beschluss b): 

 

    Der Gemeinderat Pullenreuth beschließt den Auftrag über die Metallbauarbeiten zur

    Baumaßnahme am „Kindergarten Pullenreuth“ an den günstigsten Bieter, zu dem  

    Gesamtpreis von 13.563,62 Euro die Fa. Metall- und Fördertechnik Scharf aus

    95709 Tröstau  zu vergeben.

 

 

II. Öffentliche GR-Sitzung:                                                                         Beginn: 19.30 Uhr

 

GR Müller Hans fehlt in dieser Sitzung aus beruflichen Gründen entschuldigt.

 

       

1. Bestellung eines Gemeinderatsmitgliedes und seines Vertreters für die  

    Schulverbandsversammlung des Schulverbandes Fichtelnaabtal-Grundschule

    Ebnath-Neusorg

 

   Sachverhalt:

 

   Aufgrund der Neubildung eines Schulverbundes Mittelschule mit den öffentlichen

   Hauptschulen in Ebnath-Neusorg und Kemnath, sowie Speichersdorf, löst sich der

   bisherige Schulverband Fichtelnaabtal auf. Die Gründung von zwei neuen

   Schulverbänden „Schulverband Fichtelnaabtal-Mittelschule Ebnath-Neusorg“ und

   „Schulverband Fichtelnaabtal-Grundschule Ebnath-Neusorg“ besteht bevor.

 

   Nach Art. 9 Abs. 3 BaySchFG besteht eine Schulverbandsversammlung aus dem

   ersten Bürgermeister der am Schulverband beteiligten Gemeinde. Gemeinden, aus

   denen mehr als 50 Schüler die Verbandsschule besuchen, entsenden ferner bis

   einschließlich 100 Verbandsschüler einen weiteren Vertreter als Mitglied in die

   Schulverbandsversammlung.

   Aus der Gemeinde Pullenreuth besuchen 66 Schüler die Grundschule und 22

   Schüler die Hauptschule. Somit muss nur für den Schulverband

   Fichtelnaabtal-Grundschule Ebnath-Neusorg ein Mitglied aus den Reihen des

   Gemeinderates bestellt werden.

 

    Beschluss:  12:0

   

    Als Mitglied für die Schulverbandsversammlung des Schulverbandes

    „Fichtelnaabtal-Grundschule Ebnath-Neusorg wird Christa Bayer bestellt.

 

    Als Stellvertreter des Mitglieds für die Schulverbandsversammlung des

    Schulverbandes Fichtelnaabtal-Grundschule Ebnath-Neusorg wird

    Gabriele Hawranek bestellt.

 

 

2. Informationen    

 

    Keine weiteren nennenswerten Informationen durch den Bürgermeister.

 

 

3. Anfragen   

 

    GR Stephan Heindl wollte wissen, was denn im Ortsteil Neuhof von der

    Fa. Plannerer gebaut werde. In der Bevölkerung werden von einem

    Hubschrauberlandeplatz gesprochen.

 

    GR Plannerer Stefan entkräftete dies und erklärte dazu, dass es sich nur um

    verschiedene Erdbewegungen handle welche für die Errichtung verschiedener

    Gebäude nötig sind. Ein entsprechend nötiger Bauantrag dazu soll noch in

    diesem Jahr eingereicht werden.

 

    Ansonsten keine weiteren nennenswerten Anfragen.

 

 

Anwesende:  

 

VG-Neusorg:    Herr Scherm Achim (Schriftführer),

                                    

Presse:              Herr Becher Oliver, Neusorg (öffentliche BUA-Sitzung)

 

Zuhörer:            Herr Bruhns Sönke, Kunzenlohe (BUA-Sitzung)

                           Herr Schinner Mathias, Pullenreuth (BUA-Sitzung)

 

                           Herr Maschauer Karl, Pullenreuth